Ottobeuren Marktgemeinderat

Das erste Jahr Gemeinderat:
Die Grünen in Ottobeuren

Nun sind wir ein Jahr im Gemeinderat und haben alle drei viel Erfahrungen gesammelt und auch Lehrgeld bezahlt. Wir kämpfen weiterhin darum, unsere Vorstellungen und Ziele für Ottobeuren umzusetzen. Dafür sind wir schließlich von vielen Bürgern gewählt worden.

Die unten angehängten Anträge sind nun ein weiterer Schritt. Wir hoffen, dass diese Anträge von anderen Parteien unterstützt werden und zur Umsetzung kommen.

Zum einen geht es um eine größere Tranzparenz für Themen und Abstimmungen zu erreichen, die im Gemeinderat oder in den Ausschusssitzungen behandelt werden. Zum anderen wollen wir die Infrastruktur für den Fahrradverkehr erweitern: Durch die Errichtung neuer Fahrradwege, und dadurch, dass bei neuen Bauvorhaben nicht nur Stellplätze für PKW sondern auch für Fahrräder asugewiesen werden müssen. 

GRÜNE_Antrag-_Fahrradwege

GRÜNE_Antrag-_Uebertragung-von-Sitzungen


Norma-Neubau und Umzug
gegen Stimmen von Bündnis90/Die Grünen beschlossen

Der Lebensmittel-Discounter Norma darf in Ottobeuren neu bauen und dorthin umziehen. In der Gemeinderatssitzung am 9. März 2021 wurde über den Bauantrag und die damit verbundene Bebauungsplanänderung mit 15 zu 5 Stimmen endgültig entschieden. Wir Grünen haben in der Sache geschlossen dagegen gestimmt.

In der Fraktionssprecher- und Bürgermeisterrunde gab es zuvor schon einige Diskussionen über die Zusagen von Norma für die Nachnutzungsdauer und Nutzung der jetzigen Verkaufsflächen. Die Forderung von CSU und FW war hier, dass Norma über einen Zeitraum von zirka zehn Jahren eine Nachnutzung der Verkaufsflächen am jetzigen Standort an einen Non Food Händler zusagt.

Zugesagt hat Norma eine Vermietung der aktuellen Ladenflächen bis 2031. Für Zirka acht Jahre nach dem Umzug in die neuen Verkaufsflächen, wird es also eine Nachnutzung des jetzigen Norma-Gebäudes bzw. der Norma-Verkaufsfläche geben. Die Nachnutzung des Fristo-Verkaufsbereiches ist offen.

Die Fraktionen von CSU und FW Wähler haben sich letztlich damit zufriedengegeben und dem Bauantrag, sowie der damit Verbunden Änderung des Bebauungsplanes zugestimmt. Wir sind unserer Argumentationslinie und unserer Einstellung zu diesem Vorhaben treu geblieben und haben geschlossen dagegen gestimmt. Auch die Fraktion der SPD hat, wenn auch aus anderen Gründen, gegen Bauantrag und Bebauungsplanänderung gestimmt.

Das größte Argument gegen den Umzug in ein neues Gebäude ist für die Gemeinderatsfraktion von Bündnis90/Die Grünen nach wir vor der, mit einem Neubau einhergehende Flächenverbrauch. Zweitens stellt die Nachnutzug des jetzigen Norma-Gebäudes durch einen „Non-Food-Händler“ keinerlei Nutzen für die Belebung des Ortskerns dar. Die zusätzliche Verkaufsfläche kann im Gegenteil eine Schwächung von Bahnhofstraße und sonstigen Geschäftsflächen im Zentrum bedeuten.


Jahresrückblick der grünen Fraktion im Gemeinderat

Vor etwas mehr als einem Jahr am 9.12.2019 fand unsere Aufstellungsversammlung der Grünen für die Gemeinderatswahl in Ottobeuren statt. Nach einem erfolgreichen Wahlkampf sind wir gleich mit drei Mandaten in den Gemeinderat gewählt worden. Simone, Marc und ich sind jetzt seit knapp einem halben Jahr „im Amt“. Wir hatten einen super Start und haben uns in der konstituierenden Sitzung gleich das Mandat des 3. Bürgermeister erkämpft.

Unser Antrag auf Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle der Gemeinderatssitzungen und Ausschüsse auf der Gemeindeseite ist leider nur teilweise durchgekommen. Er wurde abgewandelt in den Beschluss, dass nur die Beschlüsse aus den Gemeinderatsitzungen veröffentlich werden. Hier streben wir im kommenden Jahr eine Nachbesserung an, da unserer Meinung nach Transparenz in der Arbeit des Gemeinderates und den Ausschüssen sehr wichtig ist.

Bei der Abstimmung über den geplanten Norma-Neubau und der damit verbundenen Änderung des Bebauungsplanes sind wir leider unterlegen. Dieses Thema kommt aber Anfang des kommenden Jahres nochmals in den Gemeinderat und wir hoffen, dass sich hier der Wind doch nochmals dreht.

Nach dem für uns sehr ereignis- und erfolgreichen Jahr 2020 freuen wir uns auf unsere Aufgaben im kommenden Jahr und wollen bei der Arbeit im Gemeinderat unsere grünen Ideen weiterverfolgen.

Andrea Bitzer (Fraktionssprecherin)


Unsere Ottobeurer Marktgemeinderäte

Wir freuen uns, den Ottobeurer Gemeinderat zu „begrünen“. In den nächsten sechs Jahren wollen Andrea Bitzer, Simone Gahm und Marc Michels dazu beitragen, grüne Ideen in Ottobeuren Wirklichkeit werden lassen. Andrea ist unsere Fraktionssprecherin und Umweltreferentin, Simone Sozialreferentin und ihre Stellvertreterin. Die beiden arbeiten zudem auch im Bau- und Kulturausschuss. Mit Marc stellt die Fraktion der Grünen außerdem den Dritten Bürgermeister. Die drei werden uns und Euch in Abständen hier über ihre Arbeit informieren.

Wenn Ihr Fragen habt: gemeinderaete@gruene-ottobeuren.de ist die richtige Adresse

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