Aktuelles

Bundestagswahl 2021: Daniel Pflügl ist unser Direktkandidat im Wahlkreis 257 – mehr Infos zu Daniel: https://www.daniel-pfluegl.de/


Triff Claudia Roth!

Komm vorbei und triff die Spitzenkandidatin der bayerischen GRÜNEN Claudia Roth in Babenhausen. 

Höre Dir unser Angebot, unsere Ideen für die Zukunft unseres Landes, die wichtigsten Punkte unseres Programms zur Bundestagswahl 2021 zu Klimaschutz, sozialer Gerechtigkeit, Wirtschaft, Europa und Schutz unserer Demokratie und Lebensgrundlagen an und stelle Deine Fragen. 

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns! 

Es gelten natürlich die aktuellen Hygienemaßnahmen bzw. 3 G in Innenräumen. 


  • Kreisversammlung am 28.06.2022

    Es ist endlich soweit: unsere Kreisversammlung für alle GRÜNEN im Unterallgäu mit Vorstands- & Delegiertenwahlen findet am Dienstag, 28. Juni 2022, 18 Uhr, in der schwäbischen Jugendbildungs- & Begegnungsstätte, kurz JuBi Babenhausen, statt.  

    Wir freuen uns so euch alle wieder zu sehen, dass wir uns bereits ab 17 Uhr zu einem kleinen Sommerempfang zum Austausch mit euch bei kalten Getränken und Broten mit vegetarischen Aufstrichen treffen wollen. Auch unsere MdL Stephanie Schuhknecht ist dabei, steht für Fragen bereit und leitet im offiziellen Teil unsere Wahlen. 

  • Antrag unserer Kreistagsfraktion: wie setzt sich der LK für die Reaktivierung des südlichen Abschnitts der Staudenbahn ein? 
  • Haushaltsrede 2022

    Kreistagsfraktion der Grünen

    am 21.3.2022

    Sehr geehrter Herr Landrat,
    geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

    heute darf ich Ihnen, in Vertretung unseres Fraktionsvorsitzenden Daniel Pflügl die Stellungnahme der grünen Kreistagsfraktion zum Haushalt erläutern.

    Gestatten Sie vorab noch einige Worte zum aktuellen Krieg in der Ukraine. 

    Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine, das Leid der Menschen in den eingekesselten Regionen und der vielen Flüchtenden vor allem Frauen und Kinder, berührt uns alle zutiefst. 

    Die Auswirkungen dieses Krieges in Europa spüren auch wir unmittelbar hier vor Ort:  

    Wir organisieren geeignete Unterkünfte, Verpflegung und Betreuung für die Geflüchteten. Für die Kinder benötigen wir Kindergarten- und Schulplätze.  Zahlreiche traumatisierte Menschen benötigen psychologische Hilfe. Dies ist eine große solidarische Aufgabe.

    An dieser Stelle gilt unser herzlicher Dank  der Verwaltung, den Hilfsorganisationen und den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in unserem Landkreis!

    Halten wir weiterhin so großherzig zusammen und helfen diesen Menschen wo es nur geht!

    Dabei dürfen wir auch diejenigen nicht aus dem Blick verlieren, die in früheren Jahren zu uns aus Kriegs- und Krisengebieten geflohen sind.

    Kommen wir zurück zu unserem Haushalt:

    Um es vorweg zu nehmen: wir werden dem vorgeschlagenen Haushalt zustimmen!

    Unser Dank gilt dem Kämmerer Herrn Seefried, seinem Stellvertreter Herrn Pospischil und dem gesamten Team für diesen insgesamt soliden Haushalt.

    Für eine nachhaltige, ökologische und soziale Zukunft sehen wir jedoch vor allem in den Bereichen KLIMA + UMWELT, MOBILITÄT sowie SOZIALES + PERSONAL dringliche Verbesserungen.

    Zum Bereich KLIMA + UMWELT

    Der Landkreis muss seine Klimaschutzanstrengungen massiv verstärken!

    Die Abhängigkeit von Öl und Gas muss beendet werden. Nicht nur aus ökologischen Gründen, denn mit jedem Liter Benzin, jedem m³ Gas finanzieren wir anteilig Putins Krieg mit!

    Der Ausbau von Sonnenenergie und Windkraft ist unsere dringlichste Aufgabe!

    Wir brauchen darin deutliche Beschleunigung: auf jedem öffentlichen Dach Photovoltaikanlagen. Und natürlich auch auf den Gebäuden der Gesellschaften, an denen der Landkreis beteiligt ist. Denken wir nur an die hervorragend geeigneten Dächer der Krankenhäuser, Seniorenheime und Schulen.

    Hier ist die Bilanz des Landkreises trotz vieler Ankündigungen durchaus ausbaufähig.

    Das Projekt der Umsetzung von neuen Windkraftanlagen im Unterallgäu – vom früheren Landrat Weirather mit angestoßen – sollte aufgrund der weltpolitischen Entwicklungen schnellstens wiederbelebt werden. Drängen Sie, Herr Landrat in München darauf, dass die 

    10 H Regelung in Bayern endlich abgeschafft wird!

    Der Umweltausschuss hat sich gegen unsere Stimme von der weiteren Teilnahme am European Energy Award verabschiedet. Die vollmundige Ankündigung die dadurch eingesparten 60.000 € besser in konkrete Klimaprojekte zu stecken wurde schlicht und ergreifend nicht einmal ansatzweise umgesetzt!

    Laut Auskunft der Kämmerei ist dafür im Haushalt 2022 nichts vorgesehen. Dass dieses medienwirksam angekündigte Versprechen nicht eingehalten wurde, enttäuscht uns maßlos!

    Die Fahrzeugflotte des Landkreises muss komplett auf emissionsfreie Antriebe umgestellt werden. Die technischen Lösungen dafür gibt es längst. Stellen Sie sich vor: Der Dienstwagen des Landrats würde mit Strom aus der auf dem Garagendach installierten PV-Anlage angetrieben, das wäre vorbildlich und sofort technisch und wirtschaftlich realisierbar! 

    Das Ziel, dass der Landkreis Unterallgäu bis 2050 100% klimaneutral sein möchte, ist nicht nur unambitioniert, sondern geht an der drängenden Realität völlig vorbei!

    Wir können diese überlebenswichtige Aufgabe nicht auf die nachfolgenden Generationen abwälzen und unseren Kindern und Enkeln überlassen. 

    Meine Damen und Herren,

    Die Energiewende dient nicht nur dem Schutz des Klimas, sondern ist seit 24. Februar auch eine Aufgabe der nationalen SicherheitErneuerbare Energie ist Friedensenergie!   

    Wir müssen uns endlich aus der Abhängigkeit von Energie aus Russland, aber auch von anderen autoritär regierten Staaten befreien!

    Die Energiewende findet statt hier vor Ort, in unserem Heimatlandkreis Unterallgäu

    Lassen Sie uns gemeinsam an diesem Projekt als absoluten Schwerpunkt für die nächsten Jahre arbeiten! 

    Die Menschen im Landkreis können durch eine regionale Wertschöpfung nur gewinnen, wenn wir  beispielsweise mit unseren zukünftigen Energieüberschüssen die großen Städte mit versorgen. 

    Zum Bereich MOBILITÄT

    Lassen Sie uns forcierter und mutiger die Frage angehen, wie wir den ÖPNV und das Mobilitätsangebot im Unterallgäu insgesamt verbessern! 

    Der ÖPNV muss attraktiver werden!

    Öffentlicher Nahverkehr und weitere Angebote sollen eine Alternative für Menschen werden, die bislang regelmäßig ihr eigenes Auto benutzen. Der Flexibus kann und darf nicht das Ende der Fahnenstange sein, da es sich hier im Wesentlichen um ein Angebot für eine bestimmte Zielgruppe handelt. 

    Der Blick über die Landkreisgrenze zeigt, wie es gehen kann:

    Der LK Oberallgäu hat sich mit 18 Gemeinden zusammengetan und bearbeitet über das Projekt “Allgäu-E-Mobil” fünf Mobilitätsfelder, darunter die in Ottobeuren entwickelte Mitfahrplattform. Der dortige Landkreis hat dafür sogar die Programmierung einer App beauftragt.

    Die Stadt Marktoberdorf verbessert jetzt in Kooperation mit dem LK Ostallgäu und der Firma Omobi deren Rufbussystem, so dass Buchungen spontan und ohne Vorlauf möglich sind.

    Der LK Augsburg ist beim ÖPNV aus der Eigenwirtschaftlichkeit ausgestiegen, um eine attraktive Taktung anbieten zu können. Mutig, aber notwendig, wenn man tatsächlich ein attraktives ÖPNV-Angebot machen möchte, um Alternativen zum Individualverkehr anbieten zu können. 

    Zur Mobilität gehört auch das Radfahren!

    Während der Pandemie sind viele Menschen aufs Rad umgestiegen. Fahrradwege sollten zügig von A nach B führen und sie müssen sicher befahrbar sein. Wir vermissen im Haushalt eine klare Priorisierung des Radwegebaus!

    Damit wir vorankommen, braucht es eine aktive Koordination des Landkreises mit dem Freistaat und den Kommunen. Jahrzehntelang stand das Auto im Fokus der Verkehrsplanung. Es ist das Gebot der Stunde, jetzt den nicht-motorisierten Verkehr in den Vordergrund zu rücken!

    Im Bereich SOZIALES

    stehen wir vor riesigen Aufgaben!

    Das spiegelt sich auch in den deutlich gestiegenen Budgets im Haushalt mit einer jährlichen Steigerung von 2 Mio € wieder. 

    Danke an alle Mitarbeitenden des LRAs, die sich dafür über das Pflichtprogramm hinaus mit Engagement für die Erfüllung der Aufgaben einsetzen.

    Aktuell können wir in den Seniorenheimen im Landkreis nicht mehr alle Plätze zur Verfügung stellen, weil es an Fachpersonal fehlt.

    An diesem Punkt, Herr Landrat, bedauern wir sehr, dass es bisher zu keinem Pflegeausbildungsverbund im Landkreis gekommen ist, für den der Landkreis – analog zu anderen Landkreisen in der Region – die anfängliche Koordination übernehmen sollte. Bedauerlicherweise sind durch das zögerliche Verhalten auch Fördermittel in Höhe von knapp 60.000 € (für diesen Verbund) verloren gegangen.

    In Zeiten wie diesen, wo händeringend nach gut ausgebildeten Pflegefachkräften gesucht wird ist dies ein nur schwer zu verstehendes Versäumnis!

    PAUSE

    Auch in der Landkreisverwaltung ist der Personalstand sehr knapp bemessen und wir hören aus der Verwaltung, dass die Belastung der Mitarbeitenden sehr hoch ist. Da würden wir lieber beim Straßenausbau sparen als beim Personal!

    Und wo wir schon beim Thema Sparen sind: Wir sind der Meinung, dass es beim sparsamen Wirtschaften durchaus noch Luft nach oben gibt:

    In zwei Workshops hat man fieberhaft nach Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen gesucht, z.B. bei den Vereinsförderungen. Gleichzeitig hat sich der Kreis aber mit seinen vielen Beteiligungen verpflichtet, Defizite von wirtschaftlich ausgerichteten Organisationen und Projekten zu übernehmen oder auf Ausschüttungen zu verzichten (Bsp. Grundstücksgesellschaft Allgäu Airport, LKWB, Sparkasse). Es ist alarmierend, dass die Beteiligungen, wenn sie einmal bestehen, nicht evaluiert und auf den Prüfstand gestellt werden in Bezug auf Kosten und Nutzen, Erfolge und Ergebnisse. Das gehört für uns zu einem verantwortungsvollen Umgang mit öffentlichen Finanzen. 

    Immer wieder werden wir im Kreistag darauf hingewiesen, was Pflichtaufgaben des Landkreises sind und was nicht. 

    Eine Beteiligung an der Landeplatz Mindelheim-Mattsies Gmbh oder einem Schwabenbund ist definitiv keine Pflichtaufgabe!

    Und wenn man knapp bei Kasse istkann man die Kreisumlage erhöhen. Man könnte sich allerdings auch die Frage stellen, ob jedes Projekt auf der Wunschliste beibehalten oder tatsächlich sofort umgesetzt werden muss. Auch beispielweise Feierlichkeiten zum Kreisjubiläum mit 3-stelligen Gästezahlen oder ein Gutachten für die Autobahnausfahrt Memmingerberg, bei dem die Chance auf Realisierung gegen Null tendiert, passen aus unserer Sicht nicht zu einem verantwortungsvollen und vorbildlichen Umgang mit Steuermitteln! 

    Wir, die Grüne Fraktion, werden dennoch, wie eingangs angekündigt,

    dem vorgeschlagenen Haushalt zustimmen. 

    Und uns weiter für eine Verbesserung der Bereiche KLIMA + UMWELT, MOBILITÄT sowie SOZIALES + PERSONAL stark machen.

    Wir danken Ihnen, Herrn Landrat ebenso wie den Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit. Wir danken den Mitarbeitenden unserer Verwaltung für Ihren großen Einsatz und nicht zuletzt den vielen Ehrenamtlichen, die unser demokratisches Gemeinwesen mit Leben füllen!

    Danke für ihre Aufmerksamkeit!

  • Earth Hour am 26. 3.2022 von 20:30-21:30 Uhr 

    Eine Stunde lang das Licht aus – zugunsten des Klima- und Umweltschutzes. 

    Was 2007 in Australien begann – ins Leben gerufen vom WWF Australien – hat sich zu einer weltweiten Aktionskampagne für mehr Klima- und Umweltschutz entwickelt. Das Ziel von WWF Australien war es, den CO2-Ausstoß von Sydney innerhalb von 12 Monaten um 5 % zu reduzieren. Durch das Ausschalten aller Lichter, aber besonders der Außenbeleuchtungen diverser öffentlicher Gebäude, sollte auf die Lichtverschmutzung und die Stromverschwendung hingewiesen werden. 

    Die Idee fand schnell international Anklang und wurde auch in anderen Ländern bereitwillig aufgegriffen. Schon 2008 machten in 35 Ländern bis zu 300 Städte bei der Aktion mit. Man rechnete mit einer Teilnahme von 100 Millionen Menschen. 

    Im Jahr 2009 beteiligten sich erstmals auch deutsche Städte wie Berlin, Bonn und Hamburg an der Aktion. Seitdem hat sich die Earth Hour zu einem wirklich globalen Phänomen entwickelt. 

    In diesem Jahr wird die Teilnahme von tausenden Gemeinden und Städten in 180 Ländern weltweit erwartet. Auch in Deutschland haben sich bis jetzt 649 Kommunen angemeldet. Welche dies sind, kann man hier verfolgen: https://www.wwf.de/earth-hour In München wird z.B. die Arena für eine Stunde lang unbeleuchtet sein. 

    Was macht man während der Earth Hour? Nun… das Licht aus! Und zwar nicht nur im ganzen Haus, sondern auch drum herum. Wenn möglich, sollte man seine Gemeinde ansprechen, ob sie gewillt wäre, sich zu beteiligen. 

    Wer möchte, kann zur selben Zeit eine Kerze ins Fenster stellen, zum Zeichen von Frieden und Klimaschutz. Denn die diesjährige Earth Hour hat ein ganz besonderes Symbol: die Friedenstaube. Sie steht für den Frieden, für die Solidarität mit den Opfern des Krieges in der Ukraine und des globalen Zusammenhalts angesichts der großen Problematiken, mit denen die Menschheit aktuell konfrontiert ist. 

    Also… eine Stunde lang das Licht aus. Für den Frieden und die Erde. 

    Quellen: 

    https://de.wikipedia.org/wiki/Earth_Hour
    https://www.wwf.de/earth-hour
    https://www.swp.de/panorama/earth-hour-2022_-licht-aus-fuer-die-erde-alle-infos-zum-aktionstag-von-wwf-63103119.html 

  • Das war unser Kinoabend am Weltfrauentag im Filmhaus Huber, Türkheim

    Ein Bericht von Simone Neblich-Spang

    von links nach rechts: Gudrun Kissinger-Schneider, Ortssprecherin Grüne Wertachtal und Gemeinderätin, Helga Stieglmeier, frauenpolitische Sprecherin der Grünen in Bayern, Sabine Wieland, Schriftführerin des OV Wertachtal, Reinhard Schneider, Beisitzer im OV Wertachtal, Simone Neblich-Spang, Ortssprecherin Grüne Wertachtal, Sandra Neubauer, Kreissprecherin KV Unterallgäu und Kreisrätin

    Wow, war das voll! Also… jedenfalls voller, als wir erwartet hatten! 

    Am Dienstag, dem 8. März 2022 fand im Kinohaus Türkheim die angekündigte Veranstaltung zum Internationalen Frauentag statt. Die Idee dazu enstand bereits Ende letzten Jahres und dann wurde in den letzten Wochen ganz heftig organisiert, geworben und getan. Unterstützt wurden wir dabei vom Eine-Welt-Arbeitskreis und von Kai Erfurt, dem Betreiber des Kinohauses. 

    Der Kinoabend war sehr gut besucht, die Stimmung gelöst.
    Der Eine-Welt-Laden Türkheim war auch mit einem Stand vertreten, wo fair gehandelte Produkte verkauft wurden.

    Flyer wurden verteilt, Werbung gemacht auf Instagram und Facebook, sogar zwei Fahrräder mit Frauenthemen in Türkheim aufgestellt. Und… sie kamen! Insgesamt 81 BesucherInnen (sogar ein paar Männer dabei) verteilten sich im Kino. Dazu natürlich unsere Mitglieder vom Ortsverband und vom Eine-Welt-Arbeitskreis. 

    Sowohl der Arbeitskreis, als auch wir Grünen, hatten kleine Infostände aufgebaut und unterhielten sich mit den Besucher*innen. Ausserdem gab es für jede/n ein Glas Sekt als kleiner Willkommensgruß.

    Besonders gefreut hat uns, dass Helga Stieglmeier, frauenpolitische Sprecherin der Grünen Bayern,  extra für die Veranstaltung aus Erding angereist war! Auch Sandra Neubauer, Kreissprecherin und Kreisrätin der Grünen im Unterallgäu, kam unserer Einladung nach. 

    Sabine und Alexander Wieland kümmerten sich um den Ausschank von Sekt und O-Saft.
    Unser Infotisch mit Material von Rassismus über Flüchtlingspolitik bis Umweltschutz.

    Gezeigt wurde der Film „Wunderschön“ der Regisseurin Karoline Herfurth. Thematisch beschäftigt sich der Film mit dem immer präsenten Optimierungswahn, dem Frauen in der heutigen Gesellschaft ausgesetzt sind. Das wurde sowohl mit viel Gefühl als auch einer guten Portion Humor, aber auch Tragik gezeigt. Das eine oder andere Tränchen musste da schon mal fließen. 

    Simone Neblich-Spang bei ihrer Ansprache.

    Bevor der Film losging, durfte ich die erste Rede meines Lebens halten. Da war eine gehörige Portion Nervosität und Lampenfieber dabei, wie Ihr Euch denken könnt. Nach kurzem Dank an alle Beteiligten sprach ich darüber, dass der Frauentag auch heute noch nichts von seiner Aktualität verloren hat. Noch immer sind Frauen in vielen Bereichen benachteiligt und es fällt uns schwer, zum Beispiel Familie und Beruf miteinander zu vereinen. Ich sprach außerdem nochmal die erfolgreiche Friedenskundgebung vom Sonntag an, wo wir eine schöne Summe für Humedica sammeln konnten. Zum Schluss appellierte ich noch an alle Zuhörer*innen, die Frauen in der Ukraine nicht zu vergessen und mit Taten und Spenden für sie da zu sein.

    Helga Stieglmeier setzte einen Schwerpunkt auf die flüchtenden Frauen und Mädchen aus der Ukraine.

    Helga bezog sich in ihrer Rede besonders auf den Film. Darauf, dass Frauen es irgendwie nie recht machen können. Mal sind wir zu dick, mal zu dünn, mal zu schön, mal zu hässlich, mal zu karrieregeil, mal zu sehr Glucke. Es fällt Frauen schwer, zu sich selbst zu stehen. Und natürlich war auch für Helga die Problematik der fehlenden Gleichstellung in Gesellschaft und Politik ein wichtiger Aspekt. 

    Es war ein rundum gelungener Abend und kann gerne nächstes Jahr so wieder stattfinden. 

  • In Babenhausen, Türkheim, Mindelheim zeigen rund 1000 Unterallgäuer*innen ihre Solidarität mit der Ukraine

    Die Anteilnahme auch hier im Unterallgäu am Schicksal der Menschen in der Ukraine ist nach wie vor ungebrochen. Am Donnerstag fand in Babenhausen eine Kundgebung statt, gestern in Türkheim und Mindelheim. Drei Berichte zu den einzelnen Kundgebungen:

    Babenhausen:

    Rund 200 Teilnehmer*innen versammelten sich am Donnerstag in Babenhausen

    Ein Bericht unserer Kreissprecherin Sandra Neubauer, OV Babenhausen:

    Über 200 Menschen versammelten sich mit blau-gelben Ukraine-Flaggen, Schildern und Kerzenlichtern am 3. März, 18 Uhr, vor dem Rathaus in Babenhausen zu einer Solidaritätskundgebung des Marktes Babenhausen, zu dem auf Initiative des Grünen Ortsverbands Babenhausen überparteilich eingeladen wurde, um Solidarität mit den Menschen in der Ukraine zu zeigen. Sowie für Freiheit, unsere Demokratie und Frieden zwischen den Völkern in Babenhausen zusammen zu stehen und ein starkes Zeichen zu senden. Mit eindringlichem Appell zum Schluss der Rede unseres Bürgermeisters Otto Göppel: „Herr Putin, beenden Sie sofort diesen Krieg gegen das ukrainische Volk!“ Wir danken allen für ihr Kommen!

    Ansprache des Bürgermeisters


    Türkheim:

    In Türkheim versammelten sich ca. 250 Menschen, um Anteilnahme und Flagge zu zeigen.

    Ein Bericht von Anja Odendahl, OV Wertachtal:

    Gerechnet hatten wir mit ca. 120 Teilnehmer*innen. Gekommen sind mehr als doppelt so viele. Es waren ohne Zweifel packende und klare Reden von Gudrun Kissinger-Schneider, unserer Ortssprecherin und dritten Bürgermeisterin von Türkheim, Gerhard Rummel als Vertreter der Kirchen und Reinhard Sell vom Eine-Welt-Laden Türkheim. Auch ich durfte ein paar Worte an die Anwesenden richten, dabei habe ich Bezug auf die Stärkung von Demokratie genommen und wie wichtig es ist, auch unsere Kinder dabei mit einzubeziehen.

    von links nach rechts: Gudrun Kissinger-Schneider, Anja Odendahl, Maria Mayer-Günther

    Besonders die musikalische Untermalung von Maria Mayer-Günther mit Instrumenten sorgte für eine besondere Stimmung und Gänsehaut, ebenso wie die Schweigeminute, die wir am Ende hielten.

    Shalom Chaverim
    💛💙

    v.l.n.r: Türkheims zweiter Bgm., Franz Haugg, unser stellvertrender Landrat, Daniel Pflügl und Reinhard Sell (Eine-Welt-Laden)

    Ganz besonders haben wir uns gefreut, dass durch die Spenden der Anwesenden über 1000 Euro für Humedica zusammen gekommen sind, die wir noch auf 1050 Euro aufgerundet haben. Wir sagen DANKE an alle, die Anteilnahme gezeigt und gespendet haben 💛💙.


    In Mindelheim hatten gestern Abend der Bürgermeister, Dr. Stephan Winter, und der Stadtrat zur Kundgebung aufgerufen. Unser Stadtrat Joseph Doll hielt die Ansprache.

    Auch auf dem Marienplatz versammelten sich viele hundert Menschen

    Nach der Ansprache folgte das Friedensgebet mit Beiträgen der Vertreter*innen der Konfessionen

    • Herrn Stadtpfarrer und Dekan Andreas Straub von der Katholischen Kirche
    • Frau Pfarrerin Doris Braun-Haug, Herrn Rainer Wirth und Sr. Christine von der Evangelischen Kirche
    • Imam Morat Yildiz und Herrn Alettin Özdemir von der Muslimischen Gemeinde
    • Frater Michael Schmalzl von den Maristen

    Zum Abschluss bildeten die Teilnehmer*innen eine Lichterkette um den Marienplatz.

    Das Rathaus von Mindelheim wurde in den Nationalfarben der Ukraine angestrahlt.

    Vielen Dank allen solidarischen & engagierten Bürger*innen, Ehrenamtlichen, Vereinen & Institutionen im ganzen Unterallgäu!

  • Volle Solidarität mit der Ukraine

    Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine gilt unsere ganze Solidarität den Menschen vor Ort. Deutschlandweit finden Mahnwachen, Kundgebungen und Menschenketten, die Sammlung von Hilfsgütern und Spenden sowie kommunale Quartiersuchen für die ankommenden Geflüchteten statt.

    Das Zusammenstehen für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und unsere Demokratie ist sehr wichtig, für alle Menschen in der Ukraine, in Russland und weltweit, die diesen Krieg nicht wollen, ebenso wie für uns. Lasst uns ein Zeichen des Zusammenhalts und der Stärke setzen und diese weiter unterstützen!

    Der 24. Februar ist ein dunkler Tag für die Friedensordnung in Europa. Die Eskalation in der Ukraine hat sich schon länger angedeutet, jetzt ist sie tatsächlich da: Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Militäreinsatz in der Ukraine genehmigt. Damit hat er den Krieg zurück nach Europa gebracht. Putin hat mit den elementarsten Regeln der internationalen Ordnung gebrochen.

    Unsere Gedanken sind in diesen schweren Zeiten bei den Menschen in der Ukraine. Die Solidarität in der Bevölkerung und der Zusammenhalt in Europa ist unfassbar groß. Auch hier im Unterallgäu sind viele Bürger*innen erschüttert, engagiert und hilfsbereit.

    Wie wir aktuell helfen können:

    Sie können sich an diese Emailadresse des Landratsamts Unterallgäu wenden, wenn Sie privat Menschen aus der Ukraine aufnehmen wollen oder Wohnraum an Flüchtlinge zu vermieten haben:  ukraine-unterbringung@lra.unterallgaeu.de

    Das Landratsamt sucht auch größere Objekte, wie ehemalige Gasthäuser mit Fremdenzimmern, als Flüchtlingsunterkünfte. Sach- und Geldspenden nimmt das Landratsamt nicht entgegen.

    Auch über die Sozial-Plattform Elinor könnt ihr private Unterkünfte anbieten:
    https://unterkunft-ukraine.de

    Für Hilfsgüter- & Spenden bieten sich die Sammelaktionen und Spendenkonten der bekannten Hilfsorganisationen wie Unicef, Humedica etc. an, die neben Einsatzkräften vor Ort auch Hilfstransporte direkt in die Grenzgebiete schicken:
    https://www.humedica.org
    unicef.de
    https://ukraine.lnob.net

    Menschen aus der Ukraine können aufgrund des Krieges in ihrem Land und der humanitären Notsituation unbürokratisch einreisen. Was aktuell für die Einreise- und den Aufenthalt von Menschen aus der Ukraine gilt finden Sie hier: https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/UKR

    Friedenskundgebungen finden im Unterallgäu wie folgt statt:
    Donnerstag, 3.3. in Babenhausen um 18 Uhr vor dem Rathaus
    Freitag, 4.3. in Memmingen um 17:45 Uhr auf dem Marktplatz der blauen Saul
    Sonntag, 6.3. um 17 Uhr vor dem Rathaus Türkheim
    Sonntag, 6.3. um 19 Uhr auf dem Marienplatz in Mindelheim

  • Öffentliche Anfrage der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
    Artikel aus der Mindelheimer Zeitung am 13.01.2022

    Sehr geehrter Herr Landrat Eder, lieber Alex,
    sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

    bezugnehmend auf die Berichte in der Presse am 12. und 13. Januar 2022, hinsichtlich eines zusätzlichen Autobahnanschlusses und meine diesbezügliche (bislang allerdings unbeantwortet gebliebene) Nachfrage im Jour-Fixe am 13. Januar 2022, stelle ich für die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nachfolgende, öffentliche Anfrage:

    1)Zitat aus der PM: „Die Anschlussstelle Memmingen-Ost mit dem dortigen Kreisverkehr ist bereits heute in Spitzenzeiten überlastet, sagt der Kreischef.“ Es wird gebeten mitzuteilen, auf welcher Erhebung/Grundlage, die o.a. Aussage fußt, wann die diesbezüglichen Erhebungen (Verkehrszählungen) stattgefunden haben, ob diese repräsentativ sind, welche Zeiträume mit „Spitzenzeiten“ gemeint sind und ab wann ein Kreisverkehr als „überlastet“ gilt. Darüber hinaus bitten wir um Übersendung der kompletten Ergebnisse aus der Erhebung.

    2)Zitat aus der PM: „Da sich inzwischen sowohl der Flughafen als auch die Gewerbeflächen weiter entwickelt haben, habe der Landkreis zusammen mit der Autobahn-GmbH des Bundes (Außenstelle Kempten) und dem Allgäu Airport ein neues Verkehrsgutachten mit aktuellen Daten in Auftrag gegeben.“ Es wird gebeten mitzuteilen, wann, mit welcher konkreten Aufgabenstellung und bei wem das Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben wurde. Darüber hinaus wird um Mitteilung gebeten, wie hoch sich die Gesamtkosten für das Gutachten belaufen und mit welchem Anteil der Landkreis Unterallgäu beteiligt ist.  Des Weiteren wird darum gebeten, die Fraktionen des Kreistags über die diesbezüglichen Absprachen mit dem Allgäu Airport in Kenntnis zu setzen. 

    3)Zitat aus der PM: „Sollte man auf dieser Grundlage zu dem Schluss kommen, dass eine zusätzliche Autobahnanschlussstelle erforderlich ist, wird der Landkreis diese voraussichtlich im Frühjahr beim Bund beantragen, teilt der Landrat mit.“ Gem. Artikel 34/I Nr. 1 LKrO erledigt der Landrat in eigener Zuständigkeit laufende Angelegenheiten, die für den Landkreis keine grundsätzliche Bedeutung haben und keine erheblichen Verpflichtungen erwarten lassen. Alle anderen/wichtigen Angelegenheiten obliegen nach Art. 23/I S. 2 i.V.m. Art 22 LKrO einer Entscheidung des Kreistages.  Zweifellos handelt es sich bei dem Ansinnen, einen zusätzlichen Autobahnanschluss im Landkreis zu realisieren, bzw. einen solchen zu beantragen, um eine Angelegenheit mit einer erheblichen Tragweite. Dies wird offensichtlich auch seitens der Verwaltung so gesehen: „Eder macht keinen Hehl daraus, dass das eine große Herausforderung wird“ (Zitat). Inwiefern der Bau eines weiteren Autobahnanschlusses  im Kreistag Zustimmung findet, wurde dort – ebenso wenig wie die o.a. Gutachtenbeauftragung – weder debattiert noch abgefragt. Selbst im Jour-Fixe fand das Vorhaben keine Erwähnung; die Kreisrät*innen mussten hiervon aus der Presse erfahren.  Es wird um Mitteilung gebeten, wie dieses Vorgehen zu werten ist.

    4)Zitat aus der PM: „Deshalb werde ich mich für die neue Anschlussstelle einsetzen…“ Es wird um Mitteilung gebeten, wie diese Aussage mit dem am 15.11.2021 einstimmig gefassten Beschluss hinsichtlich des Plangenehmigungsverfahrens nach §§ 8 ff LuftVG in Einklang zu bringen ist, bei welchem der Landkreis klar gestellt hat, sich an keinen weiteren verkehrsinfrastrukturellen Baumaßnahmen zu beteiligen, welche durch eine erhöhte Frequentierung des Airports möglicherweise zu Debatte stehen könnten.  

    Besten Dank und schöne Grüße,
    Daniel Pflügl
    FraktionsvorsitzenderBündnis 90/Die Grünen Unterallgäu – Kreistagsfraktion 

12.11.2020 Ekin Deligöz MdB ist die GRÜNE Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 255

Am 12. November 2020 nominierten 40 wahlberechtigte GRÜNE Mitglieder der Kreisverbände Neu-Ulm, Günzburg und Unterallgäu in Neu-Ulm einstimmig Ekin Deligöz, die bereits seit 1998 Mitglied des Bundestags ist, zur GRÜNEN Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 255 Neu-Ulm. Weitere Kandidat*innen gab es keine.

Die Veranstaltung fand unter strengen Hygienemaßnahmen statt.

Wir freuen uns auf einen gemeinsamen erfolgreichen GRÜNEN Wahlkampf mit richtig guten Ergebnissen für uns GRÜNE!

Ekin Deligöz bei ihrer Bewerbungsrede zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2021

19.10.2020 Gemeinsame Aufstellungsversammlung der Kreisverbände Memmingen, Ostallgäu, Kaufbeuren & Unterallgäu – Nominierung eines*r Direktkandidaten*in für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 257 Ostallgäu

Als aussichtsreicher Kandidat bewirbt sich Daniel Pflügl aus Bad Wörishofen, Bezirksvorsitzender der GRÜNEN Schwaben und Mitglied des Landesausschusses der bayerischen GRÜNEN. Seit Mai 2020 ist er 2. Bürgermeister in Bad Wörishofen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Unterallgäu sowie weiterer Stellvertretender Landrat.

Weitere Kandidat*innen sind aktuell nicht bekannt, können sich natürlich bis zur Wahl noch direkt bewerben.

Die GRÜNEN Ostallgäu unterstützen Daniels Kandidatur. Mehr dazu:

https://azol.de/58350461


30.09.2020 Eilantrag der GRÜNEN Kreistagsfraktion zur Bekenntnis der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria

Die Grüne Kreistagsfraktion im Unterallgäu stellt einen Eilantrag und ruft zur Solidarität auf: Der Landkreis Unterallgäu soll sich bereit erklären, Flüchtlinge aus Moria auf Lesbos aufzunehmen

Einige Kreistage und kreisfreie Städte haben sich bereits zu diesem Appell bekannt. Wir bedauern sehr, dass Landrat Alex Eder die Behandlung unseres Antrags im Kreistag und seinen Ausschüssen ablehnt. Es ist klar, dass die Zuständigkeit bezüglich der Flüchtlingsaufnahme und -verteilung nicht beim LRA liegt. So geht es uns genau darum ein überparteiliches solidarisches Zeichen der Menschlichkeit auszusenden, die politische Signalwirkung an das Bundesinnenministerium, indem wir als Landkreis unsere Bereitschaft, Geflüchtete bei uns aufzunehmen und in der Not zu helfen erklären.

Artikel dazu im Kurier: https://www.kurierverlag.de/mindelheim/eilantrag-unterallgaeuer-gruene-wollen-moria-fluechtlingen-hilfe-anbieten-13912182.html?fbclid=IwAR3a1favgdbpafzppy8dfzMFLPXn7UzlFeM6MRBUtdSBTtpApFgIOX7tfvc

https://www.kurierverlag.de/mindelheim/absage-unterallgaeuer-gruenen-landrat-eder-lehnt-moria-antrag-13919100.html

Artikel dazu in der Mindelheimer Zeitung: 
https://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/Kommen-Fluechtlinge-aus-Moria-zu-uns-ins-Unterallgaeu-id58288861.html

25.09.2020 Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Unterallgäuer Kreistag: Einrichtung der Arbeitsgemeinschaft „Pro-Landwirtschaft-Unterallgäu“

GRÜNE im Unterallgäuer Kreistag wollen Landwirtschaft unterstützen

Darüber, dass der heimischen Landwirtschaft der Rücken gestärkt werden muss, sind sich die politischen Akteure parteiübergreifend einig. Wenn es dann aber um konkrete Maßnahmen geht, ist das Thema jedoch oft schnell beendet. Doch damit soll jetzt Schluss sein: Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen umfassenden Antrag in den Kreistag eingebracht, wonach Kreisräte, Landwirte und Experten künftig in einem offiziellen, gemeinsamen Gremium konkrete Vorschläge erarbeiten sollen, wie Kreispolitik und Kreisverwaltung die Landwirtschaft unterstützen und fördern kann. Die ausgearbeiteten Empfehlungen sollen dann aber nicht in der Schublade verschwinden, sondern den zuständigen Kreistagsgremien direkt zur Entscheidung vorgelegt werden. „Der Unterallgäuer Kreistag übernimmt mit der Einrichtung der AG Pro-Landwirtschaft-Unterallgäu künftig selbst Verantwortung wenn es darum geht, unseren Bäuerinnen und Bauern den Rücken zu stärken“ erklärt Fraktionsvorsitzender Daniel Pflügl. „Nicht nur der gesellschaftliche Wandel, auch die Folgen der Covid-Pandemie haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig uns regional und dem Tierwohl gerecht werdend erzeugte Lebensmittel sein sollten“. Dies könne nur erreicht werden, wenn die Landwirtschaft erhalten, gestützt und gefördert würde „und wir uns gegen eine globalisierte landwirtschaftliche Marktwirtschaft stellen“, so Pflügl. Bislang habe es der Politik allerdings an konkreten Ideen gemangelt, oder es wurden erste Ansätze nicht konstruktiv weitergedacht und letztlich konkretisiert. Den Vorsitz des Gremiums soll der Landrat führen und, neben jeweils einem Mitglied aus den Kreistagsfraktionen, auch aktive Landwirte aus dem Bauernverband, dem Bund deutscher Milchviehalter, der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, sowie ein Vertreter der Biolandwirte mit eingebunden sein. „Die AG könnte zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren eingerichtet, dann neu bewertet und ggf. fortgesetzt werden“, so Pflügl. Wichtig sei es, dem Gremium ein völlig freies Denken und Arbeiten – auch dezentral – zu ermöglichen und es verwaltungsjuristisch zu begleiten. So soll von Beginn an sichergestellt werden, dass die erarbeiteten Vorschläge nicht an gesetzlichen Vorgaben scheitern. 

Mehr zu unserer GRÜNEN Kreistagsfraktion findest du hier:

https://gruene-unterallgaeu.de/fraktionen/kreistag-unterallgaeu


Claudia Roth und Thomas Gehring im „Dönerstalk“

Am 13. Januar 1980 wurde in der Bundesdeutschen Politik einiges anders. Das war der Gründungstag der Grünen. 40 Jahre gibt es die als Anti-Parteien-Partei gestarteten Grünen jetzt – Inzwischen sind sie eine ganz stinknormale Partei – das sagt jedenfalls Wolfgang Schäuble. Stimmt das? Darüber sprechen zwei Grüne aus der Region: Claudia Roth und Thomas Gehring im Dönerstalk. Jetzt gleich hier auf der Seite anschauen oder in der allgäu.tv-Mediathek.


29. Mai, 15:30 – 17 Uhr, Virtuelle Bürger*innensprechstunde mit der Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht und der Bezirksrätin Heidi Terpoorten

Zwar gibt es langsam Lockerungen, doch viele Möglichkeiten, persönlich in Kontakt zu kommen, entfallen leider gerade wegen Corona – so auch meine Bürger*innensprechstunde, bei der man ansonsten einfach in meinem Büro vorbeikommen kann. Aber natürlich habe ich trotzdem immer gerne ein offenes Ohr für Anliegen. Am 29. Mai biete ich von 15.30 bis 17 Uhr meine Online-Bürger*innensprechstunde gemeinsam mit der Bezirksrätin Heidi Terpoorten an. 

Dadurch können wir sowohl die landespolitische Ebene betrachten, aber auch die Entscheidungen, die der Bezirk fällt, miteinbeziehen. Wenden Sie sich einfach an mein Büro unter

franziska.buechl[AT]gruene-fraktion-bayern.de, wenn Sie teilnehmen möchten.

Ihre Stephanie Schuhknecht (MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Gesundheit ist wichtiger als Wahlkampf – Grüne im Unterallgäu verzichten auf alle öffentlichen Veranstaltungen

Die Kreissprecher der Grünen Unterallgäu, Sandra Neubauer und Daniel Pflügl, Landratskandidat, haben wie der Landesverband der Grünen Bayern in Absprache mit dem Bundesverband, beschlossen, alle weiteren öffentlichen Wahlveranstaltungen und unseren Haustürwahlkampf im ganzen Unterallgäu abzusagen und diese Empfehlung auch an alle Ortsverbände im Unterallgäu weiter gegeben.

Der Schutz und das Wohl aller Menschen und besonders die Rücksicht für Ältere und chronisch Kranke sowie Ärzte, Pflegepersonal usw. geht vor. Wir wollen der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, mit gutem Beispiel vorangehen.

Der Grüne Wahlkampf geht Online & an Info-Ständen im Freien weiter!

Alle interessierten Bürger*innen können sich weiter auf unseren Websites und Facebook-Seiten sowie bei Instagram über unsere Wahlprogramme & Kandidat*innen informieren, sowie diese noch persönlich an unseren Info-Ständen in den kommenden Tagen treffen und alle Fragen stellen, gerne auch per Email. Sie haben noch bis Freitag, 13. März, zu den Öffnungszeiten Ihrer Gemeinde die Möglichkeit die Unterlagen zur Briefwahl persönlich abzuholen oder von Bevollmächtigten abholen zu lassen und bis spätestens 15. März, 18 Uhr abzugeben oder einfach direkt am 15. März, gerne mit eigenem Stift, in Ihr Wahllokal zur Kommunalwahl zu gehen.
Jede Stimme zählt.

💚 Bis/Am 15. März wählen & am liebsten Grün 💚


💚 Unsere 60 Kandidat*innen für den Kreistag Unterallgäu, unsere Ziele & Visionen und unser Landratskandidat Daniel Pflügl

Am 15. März Grün wählen! Deine Stimme zählt 💚 Weil wir hier Leben.



Achtung: Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus sagen wir Grüne Unterallgäu zum allgemeinen Schutz alle öffentlichen Veranstaltungen ab: 12. März, 20 Uhr, Fellheim entfällt leider.

💚 Wahlkampf-Endspurt: bei all diesen Terminen habt ihr die Gelegenheit unseren Landratskandidaten Daniel Pflügl & seine Ziele kennen zu lernen, ihn zu fragen, was ihn bewegt, was er im Unterallgäu vor hat und auch einige unserer insgesamt 60 Kreistagskandidat*innen für das Unterallgäu zu treffen & ihnen eure Fragen zu stellen 💚

Am 15. März Grün wählen.



8.3.2020, 19.30 Uhr, „Romys Salon“ zum Frauentag im Filmhaus Huber, Bad Wörishofen

In guter Tradition lädt der Kreisverband Unterallgäu von Bündnis 90/DIE GRÜNEN am 8.3.2020 wieder zum Kinoabend ins Filmhaus Huber nach Bad Wörishofen ein. Rudolf Huber zeigt „Romys Salon“, einen unterhaltsamen und zugleich traurigen Film über drei Generationen von Frauen. „Weil ihre Mutter Vollzeit arbeiten muss, verbringt Romy ihre Nachmittage im Friseursalon der Großmutter. Dort erlebt die Zehnjährige die fortschreitende Demenz-Erkrankung ihrer Großmutter und wird zur gewitzten Komplizin im Kampf um Freiheit und Würde.“ Ein Film mitten aus dem Leben, ohne rührselige Effekthascherei. Die Grünen laden zum Begrüßungssekt ein und bezuschussen den Eintritt mit 2 Euro. Einlass ab 19.30



Gäste sind herzlich willkommen bei unserem Neujahrsempfang der Grünen Unterallgäu mit der Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz, unserem Landratskandidat, Bezirks- & Kreissprecher Daniel Pflügl, Kreissprecherin Sandra Neubauer, der Grünen Jugend Unterallgäu, unserer Kreistagsfraktionsvorsitzenden Doris Kienle, sowie unseren Kreistags-, Bürgermeister-, Stadt-, Markt- & Gemeinderatskandidat*innen für die Kommunalwahl am 15. März 2020.


In der Hörbar in Mindelheim stellen sich am Freitag, 21. Februar, 20 Uhr, die Stadtratskandidat*innen und unser Unterallgäuer Landratskandidat Daniel Pflügl vor. Party inklusive.


Triff unseren Landratskandidaten Daniel Pflügl und einige unserer Kreistagskandidat*innen, am Mittwoch, 19. Februar, 20 Uhr im Café Kellerberg in Ettringen.

Komm vorbei! Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche, zu hören was Dich bewegt, Deine Ideen und Wünsche für Deinen Landkreis.


Lern die Grünen Kandidat*innen für Ottobeuren und unseren Unterallgäuer Landratskandidaten Daniel Pflügl bei einem Abend mit Politik & Musik kennen: am Mittwoch, 19. Februar, 19 Uhr im Café Heinz in Ottobeuren.


Am Dienstag, 18. Februar, 19:30, habt ihr in Trunkelsberg im Gasthof „Da Toni“ die Gelegenheit unseren Landratskandidaten Daniel Pflügl, seine Ideen für das Unterallgäu sowie einige unserer Kreistagskandidat*innen kennen zu lernen.

Kommt vorbei! Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche, zu hören was euch bewegt, eure Ideen und Wünsche für euren Landkreis.


Einladung der Grünen Jugend Unterallgäu an alle Interessierten zum Vortrag mit Journalist Sebastian Lipp und dem Landtagsabgeordneten Cemal Bozoglu, am 16. Februar, 19 Uhr, im Postsaal in Bad Grönenbach.
Unser Unterallgäuer Landratskandidat Daniel Pflügl stellt sich an diesem Abend vor, mit seinen & unsren Ideen & Visionen für das Unterallgäu. Es sind auch einige Grüne Kreistags- & Gemeinderatskandidat*innen vor Ort.


Am 12. & 13. Februar, jeweils 20 Uhr, habt ihr in Kirchheim und Pfaffenhausen die Gelegenheit unseren Landratskandidaten Daniel Pflügl, seine und unsere Ideen & Visionen fürs Unterallgäu sowie ein paar unserer Kreistagskandidat*innen kennen zu lernen. Kommt vorbei, wir freuen uns auf viele interessante Gespräche, zu hören was euch bewegt, eure Ideen und Wünsche.